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Di | 09.06.2015 | Beginn 19:00 Uhr

Vortrag & Diskussion

Was geschah mit dem Geist von Gezi?

Analysen und Gespräche nach den Parlamentswahlen in der Türkei

Der „Pariser Mai“ 1968 war die Geburtsstunde einer neuen europäischen Linken und veränderte die französische Gesellschaft tiefgreifend – rückblickend betrachtet. Die kurz auf die damaligen Ereignisse folgenden Wahlen in Frankreich gewann jedoch das konservative Lager, das Land schien sich gegen den Pariser Mai noch autoritärer, religiöser und militaristischer zu entwickeln.

Die als „Gezi-Proteste“ 2013 in die Geschichte eingegangene anti-autoritäre Bewegung in der Türkei wird häufig mit den Ereignissen von 1968 verglichen. Während die AkteurInnen der Proteste den Geist von Gezi mit ihrer Kreativität weiter am Leben erhalten, hat auf der staatspolitischen Ebene die AKP - die Partei des Staatspräsidenten Erdoğan - bisher alle Wahlen gewonnen. Ob als Minister- oder Staatspräsident, Erdoğan scheint ständig in der Offensive zu sein, die pluralistische türkische Gesellschaft wirtschaftlich auf eine neoliberale und kulturell auf eine sunnitisch-islamische Linie zu bringen.

Verfassungsbrüche, Korruptionsskandale, Polizeigewalt, ein außenpolitisches Desaster im syrischen Bürgerkrieg und das drohende Scheitern des Friedensprozesses mit der kurdischen PKK – laut Umfragen kann all dies Staatspräsident Erdoğan und der AKP nur wenig anhaben. Bei den Parlamentswahlen am 6.6. 2015 scheint die Frage nur zu lauten, ob die AKP mit ihrem Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu die absolute Mehrheit im Parlament – dank der weltweit einzigartig hohen 10 Prozent Hürde – verteidigen kann. Gefährdet wird diese Mehrheit allein durch die Chancen der HDP, einem Bündnis aus linken und kurdischen Parteien, ins Parlament einzuziehen. Damit müssten die AKP und die CHP, die Partei des Staatsgründers Kemal Atatürk, ihre Sitze mit einer neuen Akteurin teilen, die viele ProtagonistInnen der Gezi-Proteste repräsentiert. Diese drei Parteien stehen sich jeweils politisch diametral gegenüber; verfehlt die AKP die absolute Mehrheit, wäre somit die Regierungsbildung äußerst schwierig. Eine Situation, die sowohl den außerparlamentarischen Bewegungen im Geiste Gezis Auftrieb verschaffen könnte, wie aber auch den Zielen Erdoğans: der Umgestaltung des politischen Systems der Türkei in eine präsidiale Republik.

Was bedeuten also Wahlen und ihre Resultate für die Gesellschaft in der Türkei? Der Pavillon Hannover lädt in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen ein zu Gesprächen, Analysen & Diskussionen, drei Tage nach den Parlamentswahlen 2015 in der Türkei.

Mit Beiträgen von Fatma Umul (Sozialforscherin & Journalistin) und Max Zirngast (Politische Philosophie, Universität Wien & Webjournalismus).

Moderation: Ismail Küpeli, Journalist & Politikwissenschaftler an der Ruhr-Universität-Bochum. Er analysiert die Konflikte in der Türkei und im Nahen und Mittleren Osten. Ebenso berichtet er über die sozialen Proteste und die Folgen der neoliberalen Krisenpolitik in Europa für Tages- und Wochenzeitungen (Neues Deutschland, Jungle World), Zeitschriften (Analyse&Kritik) oder Onlinemedien (Vice).